Hat sie denn derzeit nicht genug zu tun, wird sich der eine oder andere fragen. Rentenpaket, Mindestlohn, Tarifeinheitsgesetz, demnächst auch Leiharbeit und Werkverträge - und Änderungen bei der betrieblichen Altersvorsorge liegen schon auf dem Schreibtisch der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Da kann man anscheinend noch ein neues Fässchen aufmachen. Vielleicht steckt dahinter eine Strategie, vielleicht hat man einfach nur ein wenig von diesem und jenem geplaudert. Wie dem auch sei - dann kommen solche Schlagzeilen in die Öffentlichkeit: Nahles will Vorurteile über Arme und Reiche aufklären. Das hört sich fast noch aufklärerisch an, eine solche Kommentierung hingegen zeigt mit dem nackten Finger auf das Pulverfass, an dem die Bundessozialministerin angeblich die Lunte zu legen gedenkt: Andrea Nahles definiert die Armut weg, so hat Mark Schieritz seinen Blog-Beitrag überschrieben. Aber zuerst ein Blick auf das, was die Ministerin gesagt hat, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, offensichtlich einer Mischung aus Home Story und politischen Fragen: "Ein schönes Auto zu fahren, das ist für mich Luxus", so ist die Zusammenfassung in der Online-Ausgabe überschrieben. Dass wir erfahren, die Frau Ministerin sei Autoliebhaberin und dass sie am liebsten auf ihrem Pferd "Siepke" unterwegs ist, mag den einen oder anderen Geist interessieren, hier interessiert das nicht mal molekular. Aber so eine Zwischenüberschrift dann schon: »Nahles hält nicht viel von der gängigen Armutsgrenze«. Jetzt wird es sozialpolitisch richtig spannend.
Wir erfahren, die Bundessozialministerin »will weiter emsig bleiben und zum Beispiel im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung darlegen, welche Auswirkungen Reichtum für die Gesellschaft hat: "Ich glaube, da gibt es viele Vermutungen, oft auch Vorurteile. Wir werden sehen, wenn der Bericht Ende 2016, Anfang 2017 vorliegt, welche sich belegen lassen und welche nicht." Nahles hält nicht viel von der weit verbreiteten Annahme, wonach jeder, der weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat, arm ist.«
Und warum hält sie nicht viel davon?
"Der Ansatz führt leider schnell in die Irre. Angenommen, der Wohlstand in unserem Land würde explodieren, dann bleibt nach dieser Definition das Ausmaß an Armut gleich", sagt sie. Es handele sich um eine relative Größe, die zwar die Spreizung der Einkommen zeige - aber nicht die absolute Armut.
An dieser Stelle muss man erst einmal schlucken und je älter man wird, desto eher erinnert man sich, dass vieles schon von vielen vor vielen Jahren besprochen wurde. Beispielsweise "absolute Armut". So was als Referenzgröße im Jahr 2015. Man schüttelt den Kopf. Im Jahr 2002 erschien im Duncker & Humblot-Verlag in Berlin ein von mir herausgegebener Sammelband mit dem Titel "Armut als Herausforderung. Bestandsaufnahme und Perspektiven der Armutsforschung und Armutsberichterstattung". Eingeleitet wurde dieser Band mit meinem Beitrag "Armutsforschung und Armutsberichterstattung aus Sicht einer lebenslagenorientierten Sozialpolitik". Und darin findet sich der folgende Hinweis:
»Die grundsätzliche Entscheidung, ob ein absolutes oder relatives Armutskonzept zu Grunde gelegt werden sollte, ist in der Forschungslandschaft zu Gunsten der relativen Konzepte gefallen. Man folgt hier unter anderem auch einem Ratsbeschluss der EU im Rahmen des dritten Armutsprogramms vom 19.12.1984, nach dem die „mittlere Lebensweise“ eines Landes als Referenzpunkt herangezogen werden sollte. Absolute, also auf ein physisches Existenzminimum abstellende Konzepte – Krämer (2000) kennzeichnet diese zutreffend als „veterinärmedizinisch“ – stehen heute nicht mehr zur Diskussion.« (Sell 2002: 15-16)
Da habe ich mich wohl Anfang des neuen Jahrtausends getäuscht. Nun wird uns hoffentlich nicht ein Rückfall in eine "veterinärmedizinische" Phase der Armutsberichterstattung bevorstehen, aber offensichtlich ist die Bundesarmutsministerin Nahles unzufrieden mit der Berichterstattung über dieses höchst komplexes Thema. Sie spricht es ja auch an, was sie nervt: »Aussagen wie die des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, wonach die Armut in Deutschland einen historischen Höchststand erreicht habe, weist sie zurück.« Nun kann und sollte man den "Armutsbericht" des Paritätischen durchaus differenziert kritisch betrachten, vgl. hierzu den Blog-Beitrag Armut. Armutsgefährdungsquoten. Ein Durchschnitt und mehrere andere Durchschnitte. Zum neuen Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes über die regionale Armutsentwicklung vom 19.02.2015.
Man könnte die Ministerin darauf hinweisen, dass die relative Einkommensarmutsmessung bzw. die einer Einkommensarmutsgefährdung, um das ganz konkret zu benennen, nicht irgendein Hirngespinst abseitiger Forscher ist, sondern die offizielle Arbeitsdefinition der EU, zu der Deutschland ja noch gehört. Und das es bei relativen Maßen immer um Teilhabe in der jeweils betrachteten Gesellschaft geht, also um eine explizite Berücksichtigung des Wohlstandsniveaus, das in dieser Gesellschaft vorfindbar ist und das an einem zentralen Kriterium, der Verfügbarkeit von Geld, festgemacht wird. Das kann und muss man durchaus kritisch sehen, vor allem hinsichtlich der Schwellenwerte (also den 60% des Median-Einkommens oder auch - siehe die Auseinandersetzung mit dem Bericht des Paritätischen - hinsichtlich der Frage, welchen Durchschnitt man zugrunde legt). Aber es kann jetzt nicht ernsthaft das Bestreben der Ministerin sein, ein längst überholtes Konzept der Armutsdefinition - die absolute Armut - wieder aus der Mottenkiste zu holen und zu entstauben. Sie kann sich da nur versprochen haben.
Mark Schieritz arbeitet sich in seinem Blog-Beitrag Andrea Nahles definiert die Armut weg ebenfalls an den Ausführungen der Ministerin ab, in einem ersten Schritt an ihrer Kritik, der Indikator relative Einkommensarmutsgefährdung ab einem Einkommen von weniger als 60% des Median-Einkommens würde relativ "leider schnell in die Irre" führen. Dazu Schieritz: »Die Sache ist nur, dass das auf so ziemlich jeden ökonomischen Indikator zutrifft. Das BIP zum Beispiel steigt, wenn mehr Leute krank werden und zum Arzt gehen. Sollen wir also auf das BIP verzichten?«
Und weiter - und gleichsam in das sozialdemokratische Herz vorstoßend:
»Das psychische und physische Wohlbefinden hängt eben auch von der Möglichkeit einer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ab. Wenn in einer Gesellschaft ein Drittel deutlich weniger verdient als der Rest und sich das Einkommen aller Mitglieder der Gesellschaft über Nacht verdoppelt, dann bleiben die Armen im Vergleich zu den Reichen ausgegrenzt. Das zu ändern, war einmal das Anliegen der Sozialdemokratie. Die Armen in Deutschland sind heute gemessen an den Konsummöglichkeiten reicher als die Reichen im Mittelalter – aber bedeutet das, dass sie nicht mehr arm sind?«
Und das muss dann wirklich weh tun, wenn er schreibt, dass sogar die Weltbank in Sachen Armutsbekämpfung die deutsche Sozialdemokratie links zu überholen scheint. Die Weltbank! Denn die hat geschrieben:
»For instance, a $1 per day poverty line might be useful in Vietnam, where 27% of the population would be considered poor by this standard in 1998, but would be of little relevance in the United States where almost nobody would be poor by this standard.«
Und die Vereinigten Staaten kann man hier getrost ersetzen durch Deutschland. Letztendlich geht es um soziale Ungleichheit, die hier gemessen und in bzw. an einer Zahl verdeutlicht werden soll. Und die hat nicht nur, aber eben auch mit Einkommensverteilung zu tun. Vielleicht will man gar nicht die Armut beseitigen, sondern die Berichterstattung über soziale Ungleichheit. Fragen über Fragen.
Eines scheint gewiss: Frau Ministerin scheint offensichtlich Erholung zu gebrauchen. Und danach kann man sich ja noch mal neu sortieren.
Foto: Stefan Sell
